Rechtsprechung
| BGH, 25.04.2018 - XII ZB 216/17 |
Volltextveröffentlichungen (16)
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 1896 Abs 2 S 2 BGB
Betreuungssache: Erforderlichkeit einer Betreuung trotz Vorsorgevollmacht
- IWW
§ 74 Abs. 5, 6 Satz 2 FamFG
- Deutsches Notarinstitut
BGB § 1896
Betreuerbestellung trotz Vorsorgevollmacht bei Ungeeignetheit des Bevollmächtigten - Wolters Kluwer
Erforderlichkeit der Betreuung trotz Vorsorgevollmacht bei Ungeeignetheit des Bevollmächtigten zur Besorgung der Angelegenheiten des Betroffenen; Begründen einer konkreten Gefahr für das Wohl des Betroffenen bei Wahrnehmung der Interessen durch einen ungeeigneten ...
- rabüro.de
Zur Erforderlichkeit einer Betreuung trotz Vorsorgevollmacht
- Bt-Recht(Abodienst, Leitsatz frei)
Betreuung, Erforderlichkeit, Vorsorgevollmacht, Ungeeignetheit des Bevollmächtigten, Wohl des Betroffenen
- rewis.io
Betreuungssache: Erforderlichkeit einer Betreuung trotz Vorsorgevollmacht
- ra.de
- degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)
Betreuungsrecht Und Unterbringungssachen
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 1896 Abs. 2 S. 2
- rechtsportal.de
BGB § 1896 Abs. 2 S. 2
Erforderlichkeit der Betreuung trotz Vorsorgevollmacht bei Ungeeignetheit des Bevollmächtigten zur Besorgung der Angelegenheiten des Betroffenen; Begründen einer konkreten Gefahr für das Wohl des Betroffenen bei Wahrnehmung der Interessen durch einen ungeeigneten ... - datenbank.nwb.de
Betreuungssache: Erforderlichkeit einer Betreuung trotz Vorsorgevollmacht
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (8)
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Betreuung trotz Vorsorgevollmacht?
- famrz.de (Kurzinformation)
Erforderlichkeit einer Betreuung trotz Vorsorgevollmacht
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Erforderlichkeit einer Betreuung trotz Vorsorgevollmacht
- anwalt.de (Kurzinformation)
Anordnung einer Betreuung trotz Vorliegens einer Vorsorgevollmacht?
- anwalt.de (Kurzinformation)
Wann ist eine rechtliche Betreuung gem. § 1896 BGB trotz Vorsorgevollmacht erforderlich?
- anwalt.de (Kurzinformation)
Anordnung einer Betreuung trotz Vorsorgevollmacht
- anwalt.de (Kurzinformation)
Grenzen der Vorsorgevollmacht bei Anordnung der gesetzlichen Betreuung
- der-rechtsberater.de (Kurzinformation)
Betreuung trotz Vorsorgevollmacht
Verfahrensgang
- AG Meldorf, 17.03.2017 - 70 XVII 1820
- LG Itzehoe, 03.04.2017 - 4 T 76/17
- BGH, 25.04.2018 - XII ZB 216/17
Papierfundstellen
- NJW-RR 2018, 899
- MDR 2018, 742
- FGPrax 2018, 221
- FamRZ 2018, 1110
- Rpfleger 2018, 543
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 19.07.2017 - XII ZB 141/16
Vorsorgevollmacht: Anfechtung des Vollmachtswiderrufs wegen Drohung; …
Auszug aus BGH, 25.04.2018 - XII ZB 216/17
Letzteres ist der Fall, wenn der Bevollmächtigte wegen erheblicher Bedenken an seiner Geeignetheit oder Redlichkeit als ungeeignet erscheint (im Anschluss an Senatsbeschluss vom 19. Juli 2017, XII ZB 141/16, FamRZ 2017, 1712).Letzteres ist der Fall, wenn der Bevollmächtigte wegen erheblicher Bedenken an seiner Geeignetheit oder Redlichkeit als ungeeignet erscheint (Senatsbeschluss vom 19. Juli 2017 - XII ZB 141/16 - FamRZ 2017, 1712 Rn. 19 mwN).
Dem Rechtsbeschwerdegericht obliegt lediglich die Kontrolle auf Rechtsfehler, insbesondere die Prüfung, ob die Tatsachengerichte alle maßgeblichen Gesichtspunkte in Betracht gezogen haben und die Würdigung auf einer ausreichenden Sachaufklärung beruht (Senatsbeschluss vom 19. Juli 2017 - XII ZB 141/16 - FamRZ 2017, 1712 Rn. 22 mwN).
- BGH, 21.04.2021 - XII ZB 164/20
Ungeeignetheit eines Bevollmächtigten bei bestehender Uneinigkeit zwischen seinem …
Zur Frage der Ungeeignetheit eines Bevollmächtigten und der hierzu anzustellenden Gesamtschau des Tatrichters, wenn über den Aufenthalt eines pflegebedürftigen Betroffenen zwischen seinem Bevollmächtigten und seinem Ehegatten Uneinigkeit besteht (im Anschluss an Senatsbeschlüsse vom 29. April 2020 - XII ZB 242/19, FamRZ 2020, 1300 und vom 25. April 2018 - XII ZB 216/17, FamRZ 2018, 1110).Letzteres ist der Fall, wenn der Bevollmächtigte wegen erheblicher Bedenken an seiner Geeignetheit oder Redlichkeit als ungeeignet erscheint (Senatsbeschluss vom 25. April 2018 - XII ZB 216/17 - FamRZ 2018, 1110 Rn. 7 mwN).
Rechtsprechung
| BGH, 18.04.2018 - XII ZB 530/16 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- IWW
Art. 17 b Abs. 4 EGBGB
- Wolters Kluwer
Erledigung des Verfahrens in der Hauptsache wegen Nachbeurkundung einer in Dänemark geschlossenen Ehe als Ehe durch das Standesamt
- rewis.io
Personenstandsverfahren: Erledigung des Anweisungsverfahrens bei Vornahme der begehrten Amtshandlung im Laufe des Rechtsbeschwerdeverfahrens
- rechtsportal.de
EGBGB Art. 17b Abs. 4
Erledigung des Verfahrens in der Hauptsache wegen Nachbeurkundung einer in Dänemark geschlossenen Ehe als Ehe durch das Standesamt - datenbank.nwb.de
- ibr-online
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Berlin-Schöneberg, 17.02.2016 - 71d III 671/15
- KG, 01.11.2016 - 1 W 146/16
- BGH, 18.04.2018 - XII ZB 530/16
Papierfundstellen
- FamRZ 2018, 1110
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 22.11.2017 - XII ZB 578/16
Eheschließung gleichgeschlechtlicher Partner: Hauptsacheerledigung des …
Auszug aus BGH, 18.04.2018 - XII ZB 530/16
Nachdem das Standesamt im Laufe des Rechtsbeschwerdeverfahrens die Ehe der Antragsteller in der gewünschten Weise nachbeurkundet hat, ist das Anweisungsverfahren damit in der Hauptsache erledigt (vgl. Senatsbeschluss vom 22. November 2017 - XII ZB 578/16 - FamRZ 2018, 198 Rn. 8).
- OLG Köln, 13.06.2019 - 21 Wx 6/18
Umwandlung einer Lebenspartnerschaft in eine Ehe bei bestehender Auslandsehe
Diese werden also vom Gesetzgeber rückwirkend (BT-Drs. 19/4670 S. 28; anders noch Krömer, StAZ 2018, 61 [63]) vom Zeitpunkt ihrer Eingehung an als Ehe behandelt und sind gemäß § 34 PStG nachzubeurkunden (vgl. zur Erledigung einer Rechtsbeschwerde durch eine solche Nachbeurkundung BGH, Beschl. v. 18.04.2018 - XII ZB 530/16).